Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Daniel Filko) über die Internetseite www.signways.de oder über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.

(2) Wir bieten unsere Leistungen nur zur Buchung an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Beratungs- und Vermittlungsdienstleistungen. Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

(2) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Sie können uns Anfragen zur Buchung von Dienstleistungen oder zur Erstellung eines Angebotes über das auf unserer Internetseite integrierte Anfrage- bzw. Kontaktformular, per E-Mail, telefonisch oder per Post übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich.
Wir erstellen Ihnen hierzu ein individuelles Angebot, welches Ihnen in Textform (z.B. per E-Mail) zugesandt wird und an das wir uns 5 Tage gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an.

(4) Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Buchung) per E-Mail, telefonisch oder per Post abgeben.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Auftragsbestätigung in Textform. 
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Buchung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. 

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeit, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes ausgewiesen oder individuell vereinbart ist: Vorkasse per Überweisung.

(3) Soweit im jeweiligen Angebot oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.

§ 4 Leistungserbringung

(1) Wir schulden die sich aus dem jeweiligen Angebot ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.

(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen.

(3) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen oder innerhalb der vereinbarten Fristen.
Termine und Fristen zur Leistungserbringung sind jedoch nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Leistungserbringung erst nach Eingang des vollständigen Entgeltes bei uns.

(4) Die Gewährleistung für normale sowie taktile Leitsysteme wie Bodenleitstreifen, Noppen, Treppenkantenschutz, Stelen, Wegweiser und jegliche Art von Schildern und Folierungen, bezieht sich nur auf das Material. Für Schäden oder Ablösungen nach der Installation im übernehmen wir keine Haftung. Das gilt für den Außen- sowie Innenbereich. Wir geben 2 Jahre Gewährleistung.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 6 Rechtswahl

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

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II. Kundeninformationen

1. Identität des Anbieters

Daniel Filko
Niederhofheimer Straße 7
65779 Kelkheim
Deutschland
Telefon: 015771626371
E-Mail: info@signways.de

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Der Vertragsschluss erfolgt nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Anfrage oder der Buchung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. 

Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

letzte Aktualisierung: 25.06.2024

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